(2) Bei Verbrauchsmitteln (Ölbindemittel) und Ersatzteilen (u. a. Schutzanzüge, Handschuhe) wird der Wiederbeschaffungspreis + 10% für Bevorratung und Lagerhaltung in Rechnung gestellt. Juni 2021, 19 Uhr - Pressebericht, 111 BG Rehwiesen I; Befreiung von Bauvorschriften; Gabionenzaun, Fichtenstraße 8, 112 Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes „Schloßfeld IV“, EG-Anbau, Hopfengartenstraße 33, Befreiung von der Dachform/-neigung. 93 Antrag auf isolierte Befreiung, Dachneigung des Nebengebäudes, Tannenstraße 13, 94 Antrag auf isolierte Befreiung, Errichtung eines Carports, Birkenstraße 5, 95 Antrag auf isolierte Befreiung, Errichtung eines Sichtschutzes aus Beton; Lohbrunnstr. Offizielle Alters- oder Behindertenmeisterschaften sind eingeschlossen. Vb) und für Immissionsschutzanlagen (§ 9) werden den zum Anbau bestimmten Straßen, Wegen und Plätzen, zu denen sie von der Erschließung her gehören, zugerechnet. Juli. (8) Außerhalb der Öffnungszeiten findet eine Aufsicht nicht statt. (1) Die Steuer ist um die Hälfte ermäßigt für. 3 und 4 neu festlegen, wenn die Einleitung von Abwasser in die Entwässerungseinrichtung nicht nur vorübergehend nach Art oder Menge wesentlich geändert wird oder wenn sich die für den Betrieb der Entwässerungseinrichtung geltenden Gesetze oder Bescheide ändern. PDF AKTUELLES Diese Pflicht betrifft nur Grundstücke, die an die Entwässerungseinrichtung angeschlossen oder anzuschließen sind, die vom Eigentümer im wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem angeschlossenen oder zum Anschluss vorgesehenen Grundstück genutzt werden oder für die die Möglichkeit der örtlichen Abwasserbeseitigung sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist. eine der in § 10 Abs. 979, Wiesendorf 45; Regelung zur Zufahrt, 217 Bauantrag; Errichtung eines Carports; Wiesengrund 4, 218 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „An der Attinger Straße I“, Erstellen einer Terrassenüberdachung, Befreiung von der Dachform; Waldemar-Scher-Str. Im Oktober 2019 begannen die Kanal- und Straßensanierungsmaßnahmen im Hochweg und in der Kirchstraße. Die Gebührenpflicht bleibt hiervon unberührt. Wegen Art. Der Schulverband Rain (Grundschule) sucht zum 01. 1 Satz 2 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik herzustellen, zu betreiben, zu verbessern, zu erneuern, zu ändern, zu unterhalten, stillzulegen oder zu beseitigen. (1) Kampfhunde sind Hunde, bei denen auf Grund rassenspezifischer Merkmale, Zucht und Ausbildung von einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren zu sprechen ist. feste Stoffe, auch in zerkleinerter Form, wie Schutt, Asche, Sand, Kies, Faserstoffe, Zement, Kunstharze, Teer, Pappe, Dung, Küchenabfälle, Schlachtabfälle, Treber, Hefe, flüssige Stoffe, die erhärten, Räumgut aus Leichtstoff- und Fettabscheidern, Jauche, Gülle, Abwasser aus Dunggruben, Absetzgut, Räumgut, Schlämme oder Suspensionen aus Abwasserbehandlungsanlagen. Platz auf Landesebene: 50,00 € 300,00 €, 3. Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld Eigentümer des Grundstücks oder ähnlich zur Nutzung des Grundstücks dinglich berechtigt ist. 3 BayBO erheblich erschwert oder verhindert würde. Abwasser aus Industrie- und Gewerbebetrieben, von dem zu erwarten ist, dass es auch nach der Behandlung in der Sammelkläranlage. Die Sportvereine müssen die für die Ehrung infrage kommenden Sportler/innen und Mannschaften bis zum 31.10. jeden Jahres schriftlich melden. Kinder, die im nächsten Jahr schulpflichtig werden; Kinder, deren Väter oder Mütter alleinerziehend und berufstätig sind; Kinder, deren Familien sich in einer besonderen Notlage befinden; Kinder, die im Interesse einer sozialen Integration der Betreuung in einer Kindertageseinrichtung bedürfen. III genannten Verkehrsanlagen, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v. H. aller im Abrechnungsgebiet § 5 liegenden Grundstücksflächen, V. Grünanlagen mit Ausnahme von Kinderspielplätzen. Die Grunderwerbsnebenkosten (Grundbucheintrag, Grunderwerbsteuer, Notargebühren) sowie die Kosten für den Strom-, Frischwasser- und Telekommunikationsanschluss sind im Kaufpreis noch. 1 - Begründung <<< >>> Deckblatt Nr. Juli 2021, 19 Uhr - Pressebericht, 130 Car-Sharing für einen 9-Sitzer-Bus; Vorstellung durch die Fa. Bei der Ehrung wird gleichzeitig eine Urkunde überreicht. 1. bei bebauten Grundstücken die Zahl der tatsächlich vorhandenen. Unbeschadet hiervon können Sprechzeiten schriftlich oder mündlich vereinbart werden. Baugebiete In den kommenden Jahren sind keine neuen Baugebiete geplant. Baugebiet: Gemeinde Much wird Vertrag mit Investor schließen „Wir lehnen eine Bebauung dort nicht grundsätzlich ab", erklärte Pauline Gödecke die Enthaltung. Die Umrüstung ist lt. Kostenberechnung mit 295.000 € veranschlagt, dabei kann eine Förderung von 56.000 € erwartet werden. 1, § 11 Abs. 1 Nr. c) die erstmalige Herstellung des Straßenkörpers einschließlich des Unterbaues, der Befestigung der Oberfläche sowie notwendiger Erhöhungen oder Vertiefungen. § 8 Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen. Wiesendorf II - gemeinde-rain.de Hunde, die in Einöden und Weilern (Abs. Das Verfahren nach Satz 1 findet keine Anwendung, wenn das Abrechnungsgebiet (§ 5) der Fuß- und Wohnwege, der Sammelstraßen, Parkflächen, Grünanlagen oder Immissionsschutzanlagen von dem Abrechnungsgebiet der Straßen, Wege und Plätze abweicht; in diesem Fall werden die Fuß- und Wohnwege, die Sammelstraßen, Parkflächen, Grünanlagen und Immissionsschutzanlagen selbstständig als Erschließungsanlagen abgerechnet. Der erhöhte Steuersatz nach § 5 Absatz 2 entfällt bei Tatbeständen nach § 5a Absatz 3 mit Ablauf des Kalendermonats, in dem eine Bescheinigung ausgestellt wurde. 2 Geschichte. 1 Nr. Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. 26, 219 Einstellung des Aufstellungsverfahrens für das SO PV-Anlage B8, 220 Gebührenkalkulation Abwassergebühren; Änderung der BGS/EWS; Rückwirkungsbeschluss, Mittwoch, 18.11.2020 19:00 Uhr - Pressebericht. Nun hat der Gemeinderat festgelegt, wie viel sie kosten sollen. Much: Baugebiet mit Häusern und Doppelhaushälften geplant >>> Bebauungs- und Grünordnungsplan; textl. Anschluss an eine dem öffentlichen Verkehr gewidmete Straße. 1.1 Gemeindegliederung. 6.) (3) Die Aufwendungen für Fußwege und Wohnwege (§ 2 Abs. 494/19, Gmkg Rain, Befreiung von der Festsetzung über die Höhe der Stützmauern, 78 FF Wiesendorf-Bergstorf, Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten, 62 Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften; Überschreitung der Baugrenze; Otnistr. Dem Gemeinderat wurde nun die Umrüstung dieser Lampen auf LED vorgestellt. Das gilt nicht, wenn sonst die Schaffung oder Erneuerung von Wohnraum auch unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer Ablösung nach Art. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20:00 Uhrso oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. Als Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern. Baugebiet Rehwiesen IV >>> Bebauungs- und Grünordnungsplan<<< >>> Begründung <<< >>> Textliche Festsetzungen <<< DERZEIT STEHEN KEINE BAUPARZELLEN ZUR VERFÜGUNG. Rehwiesen II - gemeinde-rain.de Dasselbe gilt für die Grundstücksanschlüsse und Messschächte, wenn sie die Gemeinde nicht selbst unterhält. 23 und Art. Für den Ersatz von Aufwendungen, die nicht in der Anlage enthalten sind, werden Pauschalsätze in Anlehnung an die für vergleichbare Aufwendungen festgelegten Sätze erhoben. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 25.10.1994 außer Kraft. 68/Tfl., Puchhofer Weg 1a (Metzner), 50 Bürgerhaus Dürnhart, Festlegung der Holzverkleidung der Fassade, 51 Bürgerhaus Dürnhart, Farbkonzept Innentüren, 52 Schloss Rain, Vorstellung der Planung zur Nutzungsänderung, 53 Flächennutzungsplan-DB 8, Landschaftsplan-DB 13, Vorstellung Planung, frühzeitige Beteiligung, 54 Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan SO Photovoltaik „PV-Freiland Rain II“, Vorstellung der Planung, frühzeitige Beteiligung, Mittwoch, 03.03.2021 19:00 Uhr - Pressebericht, 31 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021, 34 Bauvoranfrage, Errichtung eines Mehrfamilienhauses (7 WE); Kellersiedlung 1b, FlNr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan WA Rehwiesen III, Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss, Gemeinderatssitzung, 21.02.2018 - Pressebericht, 34 Kiesgrube Dürnhart; Gestaltungsvorschlag, 35 Bestätigung der Wahl der Kommandanten der Feuerwehr Wiesendorf-Bergstorf, 36 Bündelausschreibung zum Strombezug 2019 - 2021, 37 Deckblatt Nr. (1) Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsfläche liegende Gehbahn. 9 Dieser Wasserzähler wird auf Kosten des Antragstellers installiert. (4) Für Anlagen, bei denen ein Besucherverkehr durch Autobusse zu erwarten ist, ist auch eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen für Busse nachzuweisen. Die Aufnahme von nicht in der Gemeinde wohnenden Kindern kann unter Einhaltung einer angemessenen Frist widerrufen werden, wenn der Platz für ein in der Gemeinde wohnendes Kind benötigt wird. 2 Satz 2 abhängig gemacht werden. 1 zum Bebauungsplan „GE an der B 8 – Erweiterung“, Aufstellungsbeschluss, 57 Örtliche Rechnungsprüfung 2019; Feststellung der Jahresrechnung 2019, 58 Antrag des ESF Wiesendorf-Bergstorf, Zuschuss für Sanierung des Vereinsheims, 59 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hopfengartensiedlung I“; Aufstockung des bestehenden Wohnhauses sowie zwei Anbauten mit jeweils 1 WE; Ringstraße 19, Rain, 51 FF Rain, Bestätigung des ersten und zweiten Kommandanten, 42 WA Schlossfeld V; Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans; Otnistr. 22, 133 Örtliche Rechnungsprüfung 2018, Feststellung der Jahresrechnung 2018, 135 Einbeziehungssatzung „Dürnhart-Feldgasse“, Satzungsbeschluss, 136 BG WA Wiesendorf II, Billigungs- und Auslegungsbeschluss, Gemeinderatssitzung, Mittwoch, 03. III genannten Verkehrsanlgen sind, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v. H. der im Abrechnungsgebiet (§ 5) liegenden Grundstücksflächen, (2) Zu dem Erschließungsaufwand nach Abs. bitten wir nach wie vor um vorherige Terminvereinbarung! Jahrhunderts blieb die Zahl der Einwohner konstant (1850-1900: −0,3 %). Der Grundstückseigentümer kann unbeschadet weitergehender bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften nicht verlangen, dass neue Kanäle hergestellt oder bestehende Kanäle geändert werden. (2) Für Grundstücke, von denen kein Niederschlagswasser eingeleitet werden darf, wird der Grundstücksflächenbeitrag nicht erhoben. Die Personensorgeberechtigten sind daher verpflichtet, für den regelmäßigen Besuch Sorge zu tragen. von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten. § 15 Auflösung und Änderung der Zweckbestimmung. Gleichzeitig tritt die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Rain“ vom 01.12.2005 in der Fassung der 3. Geehrt wird, wer in Einzeldisziplin oder Mannschaftssport mindestens eine Niederbayerische Meisterschaft errungen hat. Mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung Einleitungsgebühren. 47 Abs. Verwaltungsgemeinschaft Rain, Schloßplatz 2, 94369 Rain, Tel: 0 94 29 / 94 01 - 0 Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. (1) Kinder, die erkrankt sind, dürfen die Kindertageseinrichtung während der Dauer der Erkrankung nicht besuchen. 9, Änderung des Geltungsbereiches, 173 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes „Hopfengartensiedlung I“, Dürnharter Straße 13, 174 Soziales Bayern, Einkaufshilfe, Verteilung des Pauschalförderbetrages, Mittwoch, 26.08.2020 19:00 Uhr - Pressebericht, 154 Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung eines Sondergebiets „PV Rain“ (Freiflächen-PV-Anlage an der Bahnlinie), 155 Antrag auf Nutzung des Dachgeschosses Schönacher Weg 1, durch eine Jugendgruppe, 156 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Hopfengartensiedlung I; Dürnharter Str. die Einrichtungen eines Grundstücks, die der Beseitigung des Abwassers dienen, bis, einschließlich des Kontrollschachts. sowie nach Maßgabe dieser Satzung. (1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an die im Straßenverzeichnis (Anlage 1) aufgeführten öffentlichen Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hinterlieger), die in § 6 bestimmten Reinigungsflächen gemeinsam auf eigene Kosten zu reinigen. 1 und 2 BayWG für Kleinkläranlagen (Art. Die Meldung muss den Namen, die errungene Meisterschaft mit Datum und den Wohnsitz enthalten. 2 - Begründung <<< Die Abscheider sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und regelmäßig zu warten. 1 bis 3 kann die Gemeinde Ausnahmen zulassen. Verzeichnis der zu reinigenden Straßen (Straßenverzeichnis), (Reinigungsfläche: Gehbahnen und Fahrbahnränder), Ahornstraße Am Sportplatz Amselstraße Attinger Straße Bertolsloh Birkenstraße Breitenweg Buchenweg Dorfstraße Drosselstraße Dürnharter Straße Eibenstraße Eichenweg Enggasse Erlenstraße Eulenweg Falkenstraße Feuerhausgasse Fichtenstraße Finkenstraße Habichtweg Heimeranstraße Hochweg Hopfengartenstraße Im Gewerbegebiet Keller-Siedlung Kellerweg Kiefernstraße Kreuzweg Lerchenstraße Leutweinstraße Lindenstraße Meisenstraße Otnistraße Point Puchhofer Weg Radldorfer Straße Richtergasse Ringstraße Schloßplatz Schönacher Weg Schulgasse Schwalbenstraße Sperberweg Tannenstraße Thurn-und-Taxis-Weg Waldemar-Scherl-Straße Weiherweg, Dorfstraße Feldgasse Gartenstraße Lohbrunnstraße Radldorfer Straße Rainer Straße Schafhöfener Weg Schönacher Straße Siedlung, Die Gemeinde Rain erlässt aufgrund Art. Bevor der Gemeinderat eine Entscheidung trifft . (6) Die Gemeinde kann die Einleitung von Stoffen im Sinn der Abs. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen, (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand für, I. die öffentlichen zum Anbau bestimmten Straßen, Wege und Plätze (§ 127 Abs. (5) Die Gemeinde kann die Einleitungsbedingungen nach Abs. Hierauf wird in der Regel verzichtet, soweit für die Einleitung eine wasserrechtliche Genehmigung der Kreisverwaltungsbehörde vorliegt und die Ergebnisse der wasserrechtlich vorgeschriebenen Eigen- oder Selbstüberwachung der Gemeinde vorgelegt werden. (4) Zu den Merkmalen der endgültigen Herstellung der in den Absätzen 1 mit 3 genannten Erschließungsanlagen gehören alle Maßnahmen, die durchgeführt werden müssen, damit die Gemeinde das Eigentum oder eine Dienstbarkeit an den für die Erschließungsanlage erforderlichen Grundstücken erlangt. Theater, Konzerthäuser, Mehrzweckhallen), Sonstige Versammlungsstätten (z. 60 Abs. Soweit nötig, sind die Angaben zu ergänzen durch den wasserwirtschaftlichen Betriebsplan (Zufluss, Verbrauch, Kreislauf, Abfluss) und durch Pläne der zur Vorbehandlung beabsichtigten Einrichtungen. Bei Druckentwässerung oder Unterdruckentwässerung gelten Sätze 1 und 2 nicht, wenn die Kontrolle und Wartung der Grundstücksentwässerungsanlage über den Abwassersammelschacht oder den Hausanschlussschacht durchgeführt werden kann. 16 Abs. Dem Eigentümer des Gebäudes an dem die Hausnummer angebracht werden soll, ist dies schriftlich mitzuteilen. (2) Die gemeindliche Kindertageseinrichtung ist eine Einrichtung im Sinne des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG). 36 Straßenführung/Vorfahrtsstraßenregelung Rainer Str., Schönacher Str., Schafhöfener Str. IBAN DE89 7216 9756 0000 0981 75, Telefon 09090 703-0 (1) Bei Pflichtleistungen bestimmt sich der Schuldner des Aufwendungsersatzes nach Art. Ein Planentwurf liegt vor, die Politik sieht aber noch offene Fragen und hat auch Wünsche. Verwaltungsgemeinschaft Rain, Schloßplatz 2, 94369 Rain, Tel: 0 94 29 / 94 01 - 0 Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. (6) Die Verpflichtungen nach den Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. Zuchteber und –sauen 0,30 GV Mastschweine über 50 kg 0,20 GV Läufer zwischen 20 kg und 50 kg 0,10 GV Ferkel 0,00GV. Plus Schwifting geht beim Baugebiet . 1 Satz 1 die Grundstücksentwässerungsanlagen nicht innerhalb der vorgegebenen Fristen überprüfen lässt. 400, Gmkg Rain, 73 Feuerwehrgerätehaus Wiesendorf-Bergstorf; Dachstuhl. (2) Die Züchtersteuer beträgt für jeden Hund, der zu Zuchtzwecken gehalten wird, die Hälfte des Steuersatzes nach § 5: § 8 Allgemeine Bestimmungen für Steuerbefreiung und Steuerermäßigung (Steuervergünstigung). Juli.“, 8 Auf Antrag kann bei landw. 1) gilt ein Anwesen, dessen Wohngebäude mehr als 500 m von jedem anderen Wohngebäude entfernt sind. In diesem Fall hat er der Gemeinde eine Beschreibung mit Plänen in doppelter Fertigung vorzulegen. die Personensorgeberechtigten ihren Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung innerhalb der Mahnfrist nicht nachgekommen sind. 3. die Fahrbahn, auch Richtungsfahrbahnen. Besuchen mehrere Kinder aus einer Familie (auch Stief- oder Halbgeschwister) die Kindertageseinrichtung, so wird die Benutzungsgebühr für das zweite Kind um 10,- €/Monat ermäßigt. Von mehreren auf einem Grundstück errichteten Gebäuden kann jedes Gebäude eine eigene Hausnummer erhalten. Geplant ist ebenfalls ein sechszügiger Kindergarten sowie großzügige Ausgleichs- und Grünpuffer zur Autobahn A61. 2. Hunden, die zur Bewachung von Herden notwendig sind. Auf ausgewiesenen Ladezonen für den Anliegerverkehr dürfen keine Stellplätze nachgewiesen werden. 3 berücksichtigten Geschossflächen und den nach Abs. Die von einer Erschließungsanlage erschlossenen Grundstücke bilden das Abrechnungsgebiet. (2) Anlagen im Sinn des § 12 Abs. Die Kosten der Verlegung hat die Gemeinde zu tragen, soweit die Einrichtung nicht ausschließlich der Entsorgung des Grundstücks dient. 47 Abs. (2) Die Kindertageseinrichtung bleibt an den gesetzlichen Feiertagen und an den durch Aushang in der Kindertageseinrichtung bekannt gegebenen Tagen und Zeiten geschlossen. Die Änderungssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft. - in Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder offene Abzugsgräben der öffentlichen Straßen zu schütten oder einzuleiten. B. Schwerpunktkrankenhäuser, Spezialkliniken) Privatkliniken, Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung, Grundschulen, Hauptschulen, Sondervolksschulen, Sonstige allgemeinbildende Schulen, Berufsfachschulen, 1 St./25 Schüler, zusätzl.